Parteipräsident Rösti lancierte das Referendum: Die Energiewende der SVP
Der heutige Abstimmungssonntag liegt SVP-Präsident Albert Rösti (49, BE) besonders am Herzen. Er war es, der das Referendum gegen die Energiestrategie 2050 lanciert und massgeblich vorangetrieben hat. Allerdings mit tatkräftiger Schützenhilfe seines Vorgängers an der Parteispitze, Nationalrat Toni Brunner (42, SG).
Der Kampf gegen die breite Phalanx hinter dem Energiegesetz ist aber nicht die einzige Front, an welcher der umtriebige Energiepolitiker Rösti aktiv ist. Der Berner Oberländer ist Präsident des Schweizerischen Wasserwirtschaftsverbandes. Und als solcher hat er sich vor einem Monat in der vorberatenden Kommission des Nationalrats für eine stärkere Förderung der Wasserkraft starkgemacht. Mit Erfolg. In der anstehenden Sommersession des Nationalrats kommt das Geschäft nun ins Plenum, darum hat sich die SVP-Fraktion vorgestern Freitag damit beschäftigt. Und siehe da: Die SVP-Bundeshausfraktion will von einer stärkeren Förderung der Wasserkraft nichts wissen ? sie lehnt die Vorlage ab.
Ein Marschhalt kurz vor dem Ziel
Und was sagt Albert Rösti dazu? Wurde der SVP-Präsident überstimmt oder hat er eine Spitzkehre vollzogen? Rösti sagt nur: «Die Auswirkung von zusätzlichen Massnahmen zugunsten der Wasserkraft auf den Strompreis kann noch nicht eingeschätzt werden.» Da müsse die Kommission nochmals über die Bücher. Ein Marschhalt oder besser eine Kehrtwende kurz vor dem Ziel. Denn gemeinsam könnten FDP und SVP einen Ausbau der Förderung der Wasserkraft tatsächlich zurück in die Kommission verbannen. Und gerade in der FDP hofft mancher, dass das Thema damit endgültig vom Tisch sei.
Rösti aber hat für seine Kurskorrektur eine andere Erklärung: die Abstimmung von heute Sonntag. Es sei fraglich, ob nach einem allfälligen Ja zur Energiestrategie innerhalb der SVP noch der Wille vorhanden sei, zusätzliches Geld in die Hand zu nehmen, sagt er.
Publiziert am 21.05.2017 | Aktualisiert um 22:11 Uhr
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